Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

Einleitende Bestimmungen

 

1. Gegenstand und Geltungsbereich
 

Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der Firma BIG IT SYSTEMS GMBH, nachfolgend auch BIG IT genannt, regeln Abschluss, Inhalt und Abwicklung von Offerten und Verträge über Informatik-Dienstleistungen, Hardware- und Softwareverkauf.

Alle Geschäftsaktivitäten der BIG IT unterliegen dieser AGB, soweit keine Abweichungen in Verträgen oder Offerten selbst vorliegen.

 

Dienstleistungen

 

2. Offerten und Verträge


Offerten und Verträge der BIG IT, werden auf Angaben des Kunden unentgeltlich erstellt.
 

3. Auftragserteilung
Die Auftragserteilung gilt in mündlicher oder schriftlicher Form.
Ein Auftrag gilt in folgenden Fällen als erteilt:
Bei Vorlage einer schriftlichen Offerte, welche der Kunde mündlich oder schriftlich akzeptiert.

  • Bei einer mündlichen Offerte, welche der Kunde akzeptiert und die Umsetzung des Auftrags durch die BIG IT begonnen hat.

  • Bei Vorlage einer mündlichen, telefonischen oder schriftlichen Terminvereinbarung.


    4. Leistungsänderungen

    Beide Parteien können jederzeit schriftlich oder mündlich Leistungsänderungen beantragen.


Wünscht der Kunde eine Änderung, so teilt ihm die BIG IT, innert 10 Arbeitstagen mit, ob die Änderung möglich ist und welche Auswirkungen sie auf die zu erbringenden Leistungen, sowie auf Vergütung und Termine hat. Der Kunde entscheidet innert 10 Arbeitstagen, ab Erhalt der Mitteilung, ob die Änderung ausgeführt werden soll.

Wünscht die BIG IT eine Änderung, so kann der Kunde einen entsprechenden Antrag innert 10 Arbeitstagen, ab Erhalt der Mitteilung annehmen oder ablehnen.

 

 

5. Abnahme einer Dienstleistung


Die BIG IT, zeigt dem Kunden rechtzeitig die Fertigstellung der vereinbarten Leistungen an.

Der Kunde prüft die Leistungen, sobald es nach dem üblichen Geschäftsgang möglich ist, und zeigt der BIG IT allfällige Mängel an.

Führt der Kunde die Abnahmeprüfung trotz Mahnung nicht innerhalb einer angemessenen Nachfrist durch, werden allfällige Mängel nicht kostenlos übernommen.

 

KAUF VON HARD- UND SOFTWARE

 

6. Verkaufs-Konditionen


6.1 Die Ware wird, falls nicht anders angegeben, zum Richtpreis des Herstellers verrechnet.

6.2 Falls nicht anders vereinbart, sind alle Produktpreise exklusive Verpackung- und Versandkosten.
 

7. Übergabe und Installation


Die BIG IT, übernimmt die Installation der Hardware (inkl. dazugehörige Betriebssoftware).

 

8. Nutzung der Betriebssoftware


Art und Umfang der Nutzung, der untrennbar mit der Hardware verbundenen Betriebssoftware, richten sich nach dem bestimmungsgemässen Gebrauch der Hardware.

Der Kunde darf die Hardware (inkl. dazugehöriger Betriebssoftware) an Dritte weiterveräussern, soweit er die eigene Nutzung aufgibt.


9. Annahmeverzug


9.1 Definition Annahmeverzug: Ein Annahmeverzug tritt ein, wenn die BIG IT Ware bei Fälligkeit der Lieferung anbietet und der Kunde die Ware nicht annimmt.

Bei Annahmeverzug, kann die BIG IT die bestellte Ware in ihrem Lager hinterlegen. Geschuldete Dienstleistungen verfallen, sofern deren nachträgliche Erbringung für die BIG IT mit einem übermässigen Mehraufwand, ohne Zusatzentschädigung, verbunden ist. Entstehende Gefahr und Kosten, durch die Ware, gehen zu Lasten des Kunden.

 

10. Lieferfristen


10.1 Lieferfristen werden durch die BIG IT nach bestem Ermessen festgelegt. Unvorhersehbare Ereignisse, insbesondere Elementarschäden (Feuer, Wasser, Erdbeben, etc.) kriegerische Wirren (Sabotage, Terroranschläge, Streiks, Explosionsauswirkungen) andere ausserhalb des Einflussbereiches der BIG IT liegende Ereignisse, können dazu führen, dass ursprünglich zugesagte Lieferfristen nicht eingehalten werden können.

 

11. Verzug


11.1 Befindet sich die BIG IT mit der Lieferung von Hard- oder Software im Verzug, so hat ihr der Kunde eine Nachfrist von mindestens 60 Tagen zu gewähren. Bei Lieferungen von Dienstleistungen, eine solche von mindestens 30 Tage.

Sollte die BIG IT diese gesetzte Nachfrist nicht einhalten können, ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.

11.2 Die Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen gegenüber der BIG IT, infolge Lieferverzugs, ist ausgeschlossen.


12. Eigentumsvorbehalt


Bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises bleiben die gelieferten Gegenstände Eigentum der BIG IT und dürfen weder verkauft noch verpfändet werden.

Der Kunde ermächtigt die BIG IT hiermit, den Eigentumsvorbehalt beim zuständigen Betreibungsamt anzumelden.

Bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises, hat der Kunde die BIG IT, von einem allfälligen Sitzwechsel im Voraus, zu benachrichtigen.


13. Versicherung


Der Kunde ist verpflichtet die gekauften Gegenstände, vom Tag der Übernahme in voller Höhe des Kaufpreises, zu versichern. Er tritt hiermit der BIG IT die Leistungen des Versicherers, in der Höhe des noch geschuldeten Teiles des Kaufpreises, ab.

 


14. Garantie


14.1 Vom Datum der Lieferung an, übernimmt die BIG IT die Garantie für die Dauer von:

  • 3 Monate für Software

  • 24 Monate für Hardware und Zubehör

    Für die Produkte, bei normalem Gebrauch, frei von Material- und Herstellungsfehlern.

    Für Standardprodukte, gelten die lokalen Garantiekonditionen der entsprechenden Hersteller.

    Wünscht der Kunde weitergehende Leistungen als der Hersteller garantiert oder anbietet, kann die BIG IT nach Möglichkeit diese Leistungen, gegen Verrechnung, erbringen.

    14.2 Allfällige Beanstandungen des Kunden haben innerhalb der Garantiefrist, schriftlich und unter genauer Beschreibung des Mangels, zu erfolgen.

    14.3 Im Falle eines Mangels oder einer Störung während der Garantiefrist, hat der Kunde Anrecht auf kostenlose Behebung, wobei die BIG IT entscheidet, ob der defekte Anlageteil im Einzelfall repariert oder ersetzt werden soll. Die BIG IT kann anstelle eines Ersatzes auch den bezahlten Kaufbetrag vergüten. Über die Art der Garantieabwicklung, entscheidet die BIG IT.

    14.4 Nicht im Umfang der Garantieleistungen sind enthalten:

  • Die Behebung von Störungen, welche durch Eingriffe von nicht autorisierten Personen verursacht wurden.

  • Mängel infolge Verwendung von, nicht von der BIG IT empfohlenem Softwarezubehör und/oder Verbrauchsmaterial.

  • Schäden infolge unsachgemässer Bedienung, Elementarschäden und die Folgen von Stromausfällen.

  • Supportleistungen und Aufwendungen für die Installation, die Anpassung und die Integration von gelieferten Hard- und Softwarekomponenten, in bestehende EDV- und Netzwerkumgebungen.

    14.5 Jede weitergehende Gewährleistung oder Haftung für direkte oder indirekte Schäden, sowie die Geltendmachung von Ansprüche für Aufwendungen im Zusammenhang mit dem Verkauf und dem Gebrauch bzw. dem Zusammenspiel der gelieferten Produkte, wird ausdrücklich ausgeschlossen. Allfällige abweichende Vereinbarungen bezüglich Gewährleistung, Haftung und Projektverantwortung sind nur gültig, sofern sie zwischen den Parteien in einem separaten Vertrag schriftlich vereinbart wurden.

 

15. Dokumentation


Die BIG IT, liefert dem Kunde elektronisch oder in Papierform die dazugehörige Dokumentation (insbesondere Installations- und Benutzerhandbuch) in den vereinbarten Sprachen.

Der Kunde darf die Dokumentation für den vertragsgemässen Gebrauch kopieren und verwenden.

 

16. Instruktion


Die BIG IT, übernimmt eine erste Instruktion.



WARTUNG UND SUPPORT

 

17. Inhalt und Umfang der Wartung


Die zu erbringenden Leistungen werden im Vertrag vereinbart


18. Support


Die zu erbringenden Supportleistungen werden im Vertrag vereinbart.

Den Support der BIG IT, umfasst – unter Vorbehalt einer anders lautenden vertraglichen Vereinbarung - Beratung und Unterstützung des Kunden hinsichtlich Nutzung der, den Vertragsgegenstand bildenden Hardware (inkl. dazugehöriger Betriebssoftware).

Im Vertrag ist festzuhalten, ob und wie Anfragen und Meldungen schriftlich, telefonisch oder elektronisch übermittelt werden können.

 

19. Bereitschafts-, Reaktions- und Störungsbehebungszeit


19.1 Bereitschaftszeit: Während der im Vertrag festgelegten Wartungsbereitschaftszeit nimmt die BIG IT Meldungen bezüglich Störungen und Anfragen über die vereinbarten Kommunikationswege entgegen. Art und Umfang der während der Bereitschaftszeit zu erbringenden Leistungen sind vertraglich zu vereinbaren.

19.2 Reaktionszeit: Die Reaktionszeit umfasst den Zeitraum, in welchem die BIG IT ab Eingang der Meldung einer Störung, mit deren Analyse (evtl. per Telefon) begonnen hat, oder beim Kunden eintritt. Sie ist im Vertrag zu vereinbaren. Die Parteien vereinbaren die Zuordnung der jeweiligen Priorität gemeinsam, anhand der technischen und wirtschaftlichen Bedürfnisse des Kunden.

19.3 Störungsbehebungszeit: Die Störungsbehebungszeit umfasst den maximalen Zeitraum ab Eingang der Meldung einer Störung bei der BIG IT, bis zu deren erfolgreicher Behebung. Sie wird im Vertrag festgelegt.
 

20. Rapporte


Die BIG IT, erstellt nach Abschluss der Wartungsarbeiten einen Rapport und händigt dem Kunden ein Exemplar desselben aus.
 

21. Beginn und Dauer
 

Der Vertrag tritt mit der Unterzeichnung durch beide Parteien in Kraft, soweit in der Vertragsurkunde kein anderer Beginn genannt ist. Er wird entweder auf bestimmte oder unbestimmte Zeit abgeschlossen.

Ist die Wartung auf unbestimmte Zeit abgeschlossen, so kann sie mangels anderer Abrede, vom Kunden auf das Ende eines Kalendermonates schriftlich gekündigt werden, nach einer vertraglich vereinbarten Laufzeit. Die Kündigung kann sich dabei auch nur auf einzelne Leistungen erstrecken. Die Kündigungsfrist beträgt mangels anderer Abrede 3 Monate.

Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigen Gründen bleibt beiden Parteien jederzeit vorbehalten.

Als wichtige Gründe gelten insbesondere:

• der Eintritt von Ereignissen oder Verhältnissen, welche die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses für die kündigende Partei unzumutbar machen, so insbesondere die andauernde bzw. wiederholte Verletzung wesentlicher Vertragspflichten

• die amtliche Publikation der Konkurseröffnung oder der Nachlassstundung über eine Partei.
 

22. Folgen der Beendigung

22.1 Die Vertragsparteien regeln im Vertrag, welche im Rahmen des Vertragsverhältnisses zur Verfügung gestellten Betriebsmittel, Daten und Unterlagen bei Beendigung des Vertragsverhältnisses und innerhalb, welcher Frist der anderen Partei zurückzugeben oder zu vernichten sind.

 

SCHLUSSBESTIMMUNGEN

 

22. Geheimhaltung
 

22.1 Die Parteien behandeln alle Tatsachen und Informationen vertraulich, die weder offenkundig noch allgemein zugänglich sind. Im Zweifelsfall sind Tatsachen und Informationen vertraulich zu behandeln. Die Parteien verpflichten sich, alle wirtschaftlich zumutbaren sowie technisch und organisatorisch möglichen Vorkehrungen zu treffen, damit vertrauliche Tatsachen und Informationen gegen den Zugang und die Kenntnisnahme durch Unbefugte wirksam geschützt sind.

22.2 Die Geheimhaltungspflicht besteht schon vor Vertragsabschluss und dauert nach Beendigung des Vertragsverhältnisses fort.

Keine Verletzung der Geheimhaltungspflicht liegt vor, bei der Weitergabe vertraulicher Informationen durch den Kunden innerhalb des eigenen Konzerns oder an beigezogene Dritte. Für die BIG IT gilt dies, soweit die Weitergabe für die Vertragserfüllung erforderlich ist oder Bestimmungen des Vertrages konzernintern weitergegeben werden.

Ohne schriftliche Einwilligung des Kunden, darf die BIG IT mit der Tatsache, dass eine Zusammenarbeit mit dem Kunde besteht oder bestand, nicht werben und den Kunde auch nicht als Referenz angeben.

22.5 Die Parteien überbinden die Geheimhaltungspflicht auf ihre Mitarbeitenden, Subunternehmer, Unterlieferanten sowie weitere beigezogene Dritte.
 

23. Datenschutz und Datensicherheit
 

23.1 Die Parteien verpflichten sich, die Bestimmungen der schweizerischen Datenschutzgesetzgebung einzuhalten. Sie verpflichten sich, die wirtschaftlich zumutbaren sowie technisch und organisatorisch möglichen Vorkehrungen zu treffen, damit die im Rahmen der Vertragsabwicklung anfallenden Daten gegen unbefugte Kenntnisnahme Dritter wirksam geschützt sind.

23.2 Personendaten dürfen nur für den Zweck und im Umfang, in dem dies für die Erfüllung und Durchführung des Vertrages erforderlich ist, bearbeitet werden. In diesem Umfang und zu diesem Zweck dürfen Personendaten auch, an ein mit einer der Vertragsparteien verbundenes Unternehmen im In- oder Ausland, weitergegeben werden, sofern die Voraussetzungen gemäss den Bestimmungen der schweizerischen Datenschutzgesetzgebung erfüllt sind.

Die Parteien überbinden diese Verpflichtungen auf ihre Mitarbeitenden, Subunternehmer, Unterlieferanten sowie weitere zur Vertragserfüllung beigezogene Dritte.

 

24. Gewährleistung


24.1 Die BIG IT gewährleistet, dass sie die Hardware (inkl. dazugehöriger Betriebssoftware) mit allen vereinbarten, zugesicherten und in guten Treuen zum bestimmungsgemässen Gebrauch vorausgesetzten Eigenschaften übergibt und diese den einschlägigen gesetzlichen Vorschriften entspricht. Weiter gewährleistet sie, dass die erbrachten Leistungen die vereinbarten und zugesicherten Eigenschaften aufweisen sowie diejenigen Eigenschaften, welche der Kunde in guten Treuen auch ohne besondere Vereinbarung voraussetzen durfte.
 

25. Haftung
 

25.1 Die Geltung der gesetzlichen Haftungs- und Gewährleistungsbestimmungen (namentlich die Gewährleistung der BIG IT für Sachmängel), wird im Rahmen des gesetzlich Zulässigen wegbedungen.
 

26. Programmlizenzen
 

26.1 Die Beschaffung und der Nachweis von Lizenzrechte, für alle installierten Programme, ist alleinige Sache des Kunden. Die BIG IT übernimmt nach Möglichkeiten die Lieferung der Software, nicht aber die Verantwortung für die korrekte Lizenzierung.
 

27. Zahlungsbedingungen

Dienstleistungen der BIG IT, werden zum Stundenansatz und/oder zu Pauschalpreisen verrechnet.

27.2 Die von der BIG IT erstellten Offerten oder Verträge, sind unverbindlich:

Preis- und Produktänderungen bleiben vorbehalten.

27.3 Die von der BIG IT erstellten Offerten und Verträge werden in Schweizer Franken (CHF) exklusive Mehrwertsteuer (MwSt.) verrechnet.

27.4 Der von der BIG IT für Dienstleistung(en) und / oder Material verrechnete Betrag, wird vom Kunden grundsätzlich unmittelbar nach Erhalt der Dienstleistung(en) und / oder Material, geschuldet.

27.5 Falls nicht anders schriftlich vereinbart, wird der von der BIG IT in Rechnung gestellte Betrag, innert 10 (zehn) Tagen ab Rechnungsdatum, fällig.

27.6 Bei Zahlungsverzug wird ein Verzugszins erhoben. Zudem wird jeglicher zusätzlicher Inkassoaufwand, der BIG IT oder der Aufwand durch die BIG IT beauftragte Inkassostelle, voll gefordert.
 

28. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
 

28.1 Das Vertragsverhältnis untersteht dem internen schweizerischen Recht, mit Ausschluss internationalprivatrechtlicher Kollisionsnormen und den Bestimmungen des Wiener Kaufrechtes (Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf, abgeschlossen in Wien am 11.4.1980).

28.2 Zuständig für die gerichtliche Beurteilung von Streitigkeiten im Zusammenhang mit dem Vertrag, sind die ordentlichen Gerichte am Sitz der BIG IT SYSTEMS GMBH.
 

29. Abtretung und Verpfändung
 

29.1 Die BIG IT darf Forderungen gegenüber dem Kunde verpfänden oder abtreten, sofern dieser vorgängig schriftlich eingewilligt hat. Der Kunde kann seine Einwilligung nur in begründeten Fällen verweigern.